2019

2019

Marius Beyer: Links-motivierter Gewaltakt auf feiernde Jugendliche verübt! AfD-Mitglied und AfD-Sympathisanten unter den Opfern!

Pressemitteilungen / Von /

„Überfall auf Party in Leipzig: Staatsschutz übernimmt Ermittlungen

Mit Pfefferspray und Schlagstöcken überfielen bis zu 30 Vermummte eine Geburtstagsparty im Leipziger Südosten. Noch immer rätseln die Behörden über ihre Motive. Jetzt ermittelt das Landeskriminalamt.

Vermummte prügelten mitten in Leipzig Gäste einer Party krankenhausreif, doch ihre Motive sind für die Polizei noch immer nicht ganz […]

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Rechtskonforme Aufstellung von Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide im Leipziger Stadtgebiet

Pressemitteilungen / Von /

Rechtskonforme Aufstellung von Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide im Leipziger Stadtgebiet

Unser Antrag wird gerade diskutiert.

Mit den Stimmen der CDU wurde unser Antrag von der linken Mehrheit von Linke, Grüne und SPD dennoch abgelehnt. Möge sich jeder selbst ein Bild machen.

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VII-F-00120 Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Leipziger Straßenverkehr

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

In den vergangenen Wochen haben uns Anfragen erreicht, welche die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen mit Lenk- und Haltestangen (z.B. Elektrotretroller bzw. E-Scooter) am Straßenverkehr und die Ansiedlung von „E-Scooter-Verleihsystemen“ (E-Scooter-Sharing) in Leipzig thematisieren.

Deshalb fragen wir:

1.       Wie hat sich die Stadtverwaltung auf das Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) vorbereitet?

2.       Plant die Stadtverwaltung die Freigabe von […]

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VII-F-00122 „Wilde“ Anbringung von Transparenten an Häuserfassaden im Stadtgebiet

Anfragen / Von /

Sachverhalt

In den vergangenen Wochen haben uns Anfragen  zu der „wilden“, sprich offenbar ungenehmigten,  Anbringung von Transparenten an Häuserfassaden im Stadtgebiet und deren Einfluss auf das Straßenbild in den entsprechenden Stadtteilen erreicht.

Deshalb bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Probleme sind der Stadtverwaltung im Zusammenhang mit der „wilden“ Anbringung von Transparenten an […]

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VII-A-00037 Weiterführung Bewertungsausschuss

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Der Bewertungsausschuss führt seine Arbeit auch in der Legislaturperiode des Stadtrates von 2019 bis 2024 fort.

Alle Stadtratsmitglieder die vor dem Jahr 1971 geboren sind werden auf Mitarbeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik überprüft.

Begründung:

Es hat auch drei Jahrzehnte nach den friedlichen politischen Veränderungen, die maßgeblich […]

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Leipziger StuRa offenbart Demokratiedefizite!

Pressemitteilungen / Von /

„Der Student_innenRat der Universität Leipzig hat kürzlich beschlossen, einen Bildungsstreik im Herbst 2019 durchzuführen, falls die AfD Teil der Koalitionsverhandlungen der sächsischen Landesregierung wird“ (lt. Bericht LVZ-Online v. 11.07.2019).

Der neu gewählte Leipziger Stadtrat Marius Beyer äußert sich dazu wie folgt:

„Im Akzeptieren von Mehrheitsverhältnissen und im Umgang mit Andersdenkenden gibt es offensichtlich bei […]

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VI-F-08210 Zukunftsfähigkeit des Museums in der „Runden Ecke“ in Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt

Das Museum in der „Runden Ecke“ wurde 1991 von Bürgerrechtlern in der ehemaligen Stasi-Bezirksverwaltung Leipzig gegründet, um gemeinsam mit dem Trägerverein dauerhaft an das SED-Unrechtssystems und dessen Machtinstrument – MfS – zu erinnern. Auch künftigen Generationen soll dieser bedrückende Teil der DDR-Geschichte nahe gebracht werden können.

Das Museum „Runde Ecke“ steht nicht erst […]

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Das Demokratieverständnis des OBM Jung

Pressemitteilungen / Von /

Oberbürgermeister Burkhard Jung will AfD Bürgermeister verhindern – notfalls mit einem Veto als OBM.

Statt Ursachenforschung bezüglich der Wahlergebnisse der SPD gießt der Leipziger Oberbürgermeister erneut Öl ins Feuer.

Auf die Frage bezüglich eines AfD Bürgermeister zeigt der OBM sein Demokratieverständnis:

„Ich kann mir das so nicht vorstellen. […] Dass dort ein Mensch mit […]

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Wahlabend in Leipzig zieht medial immer größere Kreise!

Pressemitteilungen / Von /

Endlich wird der Leipziger Bürgerschaft aufgezeigt, welche geistigen Brandstifter aus dem linken bis linksextremen Milieu sich u. a. im nächsten Stadtrat zu Leipzig befinden.

Die Saat des Linksextremismus, welche über Jahre in unserer Stadt fast ungestört keimen konnte, ist nun endgültig aufgegangen!

Quelle: https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Schlaege-und-Parolen-Nach-Wahlabend-in-Leipzig-ermitteln-LKA-und-Polizei?fbclid=IwAR0J06xC_1PCqHNlyuAS3UIlWXArVLc6kfUMkXDel84-8OI7Q6NwDypRUxU

Bildquelle: Kempner

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