2022

2022

Rettet Leipzig
das Klima?

SpƤtestens seit der Ratsentscheidung von 2019, welcher ein Antrag des Jugendparlaments vorausging, weiß jeder: Es herrscht in Leipzig ā€žKlimanotstandā€œ und somit müssen auch wir hier das Weltklima retten! Also hat die Verwaltung seitdem reagiert und bereits Maßnahmen gefasst, die für alle Leipziger schon jetzt mehr oder weniger spürbar sind. Erinnert sei nur an die […]

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Lƶschwasserversorgung in Leipzig am Beispiel der FeuerwehreinsƤtze
in Althen und Hirschfeld (Juni 2022)

Sachverhalt
In der 24. und 25. Kalenderwoche des Jahres 2022 fanden in der Ortschaft Engelsdorf zwei
BrƤnde statt. Am 16. Juni brannte in Althen der Dachstuhl eines Einfamilienhauses, am 21.
Juni rief ein Fahrzeugbrand in Hirschfeld die Feuerwehr auf den Plan. Nur mit größten
Kraftanstrengungen konnten beide BrƤnde unter Kontrolle gebracht werden, sodass
Schlimmeres verhindert wurde.
Im Nachgang der EinsƤtze […]

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in Althen und Hirschfeld (Juni 2022)
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Redebeitrag StadtrƤtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung am 14. Juli 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und StadtrƤte,
sehr geehrte GƤste,

wenn man in den 1980/90er Jahren in und um Leipzig lebte, kam es vor, dass  gerade in den Wintermonaten, bei besonderen Wetterlagen die Luft so schlecht war, dass man die Fenster geschlossen halten musste. Im Sommer kam keiner auf die Idee, […]

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Aktueller Stand zum Gasheizkraftwerk Süd

Sachverhalt
Die Versorgung mit Erdgas ist aktuell gefƤhrdet. Am 23. Juni 2022 wurde von der
Bundesregierung die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Nahezu tƤglich werden
neue Höchststände der Gaspreise verzeichnet, was zu einer enormen Kostensteigerung für
private Haushalte und Unternehmen führen wird. Die ideologisch motivierte sogenannte
Energiewende wird immer deutlicher zum Irrweg. In dieser Gemengelage wird der Erfolg des
neuen […]

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Kommunalpolitiker vor Angriffen und Bedrohungen schützen

Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 bis zum Ende des IV. Quartals 2022 zu prüfen
und den Stadtrat zu informieren, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen auf städtischer
Ebene für aktive Kommunalpolitiker und Kandidaten für den Stadtrat und die
OrtschaftsrƤte mƶglich und umsetzbar sind.

sich bei der Staatsregierung dafür einzusetzen, den Schutz von Kommunalpolitikern zu
verbessern und ggf. einschlƤgige […]

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Droese: AfD-Fraktion steht an der Seite der Seehausener Anwohner

„Reihenweise Klagen: Widerstand gegen Solarpark Leipzig-Seehausen
wƤchst“, so titelt die LVZ in Ihrer heutigen Ausgabe. Dazu nimmt der
Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig, Siegbert Droese, wie
folgt Stellung:

„Es ist gut für die Demokratie, wenn sich betroffene Anwohner für ihren
Wohnort einsetzen. Zumal ein Nachnutzungskonzept des Zweckverbandes
Abfallwirtschaft Westsachsen für die Deponie Seehausen existiert und
dabei von einem Solarpark keine Rede ist. […]

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Kommunalpolitiker vor Angriffen und Bedrohungen schützen

Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 bis zum Ende des IV. Quartals 2022 zu prüfen
und den Stadtrat zu informieren, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen auf städtischer
Ebene für aktive Kommunalpolitiker und Kandidaten für den Stadtrat und die
OrtschaftsrƤte mƶglich und umsetzbar sind.
2. sich bei der Staatsregierung dafür einzusetzen, den Schutz von Kommunalpolitikern zu
verbessern und […]

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Bürgerentscheid
abgelehnt!

In der Juni-Ratsversammlung stand die Standortentscheidung zum geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal in Erinnerung an die Friedliche Revolution 1989 zur Abstimmung. Den Vorschlag Wilhelm-Leuschner-Platz machte auf Initiative der Stiftung Friedliche Revolution ein aus 35 Personen bestehender Bürgerrat. Bei allem Respekt vor der Arbeit dieses Gremiums: Das Votum von 35 Bürgern, von denen sich lediglich 15 […]

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abgelehnt!
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Keller: Verkehrswende in Leipzig: ā€žKlimaneutralā€œ um jeden Preis?

Die Leipziger Infrastruktur soll sich in den nƤchsten Jahren nach dem Willen der Stadtverwaltung dramatisch verƤndern.

So soll u.a. neben mehr Baumpflanzungen, neuen Pflegekonzepten für Parks und einem Entwicklungskonzept für die Elster-Pleiße-Luppe-Aue auch Tempo 30 in der Innenstadt dazu beitragen, die Stadt ā€žklimaneutralerā€œ zu gestalten.

Dazu Ƥußert sich der Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der […]

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Weltkanalkonferenz
2022

Vor kurzem fand in Leipzig die Weltkanalkonferenz statt, zum 1. Mal in Deutschland überhaupt. Über 300 Teilnehmer aus aller Welt besprachen die kulturellen, sportlichen und wirtschaftlichen Potentiale von Binnenwasserstraßen oder Wasserlandschaften. Unseren GƤsten wurde ein weitreichendes Besichtigungsprogramm geboten. Sie überzeugten sich davon, wie die Flüsse und KanƤle in Leipzig sowie unser Seenland im Wandel […]

Weltkanalkonferenz
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