In der Nacht zum Sonntag wurden AfD-Stadtrat Marius Beyer und sein Begleiter Opfer eines Anschlages von mutmaßlichen Linksextremisten. Der Überfall ereignete sich gegen 2.00 Uhr im Leipziger Lokal „Check In“. Aus einer Gruppe von 10 bis 12 Unbekannten kamen zwei auf Marius Beyer zu, fragten ihn, ob er Stadtrat der AfD sei und beschimpften […]
Droese: Hinterhältiger Anschlag auf AfD-Stadtrat Marius Beyer Weiterlesen ...
Die Mehrheit der Leipziger macht sich große Sorgen aufgrund der aktuellen Entwicklungen einer fortschreitenden militärischen Eskalation des Kriegsgeschehens in der Ukraine. Einige besonnene Politiker fordern daher seit längerem – leider ohne Resonanz – die bisherige Strategie dieses Krieges zwischen Russland und der Ukraine durch die eines Verhandlungsfriedens zu ersetzen. So schwierig dies auch erscheinen […]
Ein Luftdrehkreuz
des Friedens! Weiterlesen ...
Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!
Wenn man sich die Diskussionen der letzten Monate bezüglich der Beherbergungsteuer genau betrachtet, war Bürgermeister Bonew sehr aktiv und hat in den unterschiedlichsten Gremien sachlich um Zustimmung geworben; dafür hat er meine Anerkennung. Als Verantwortlicher für […]
Redebeitrag Stadtrat CHristoph Neumann in der Ratsversammlung vom 09. Februar 2023 Weiterlesen ...
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,
die Kommunikation der Stadtverwaltung gegenüber der Bürgerschaft muss in allen Belangen nachvollziehbar und verständlich sein. Auf Nachfrage sind komplexere Sachverhalte vereinfacht darzustellen. Die Stadtverwaltung führt selbst aus, dass verständliche Kommunikation mit den Leipziger Bürgern einer fortlaufenden internen Abstimmung mit allen Ämtern der Stadtverwaltung […]
Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 08. Februar 2023 Weiterlesen ...
In Leipzig-Lindenthal wird ein Objekt in der Lindenthaler Hauptstraße 50 von der Stadt Leipzig zur Unterbringung von Geflüchteten mit 30 Plätzen für einen Zeitraum von 10 Jahren von einem privaten Eigentümer angemietet und im Auftrag der Stadt Leipzig von diesem betrieben. Der Vertrag hat eine feste Laufzeit von 10 Jahren mit Verlängerungsoption von 1×5 […]
Sachverhalt
Nach unserem Kenntnisstand ist die von der Ratsversammlung Anfang der 90er Jahre be-
schlossene Gestaltungssatzung zur Sicherung der Architekturqualität bei Bauleistungen in
der Leipziger Innenstadt nebst den Bereichen Ring bis Johannisplatz im Herbst 2017 seitens
der Verwaltung aufgehoben worden. Mit fatalen Folgen, wie beispielsweise der jüngst
fertiggestellte Neubau Ritterstraße 15 deutlich veranschaulicht – siehe Anlage. Die
geordnete gestalterische Entwicklung […]
Architekturqualität in der Innenstadt Weiterlesen ...
In Wohnvierteln ist Verkehrsberuhigung sinnvoll, denn erhöhte Aufmerksamkeit beim Ein- und Ausparken ist aufgrund schmaler Straßen erforderlich. Auch vor Schulen, Kindergärten und Seniorenheimen ist Tempo 30 wichtig, ebenso wie an Gefahrenstellen. Zu den Nachteilen von Tempobeschränkungen zählen vor allem die erhöhten Emissionen, der erhöhte Spritverbrauch und der Zeitverlust. Dass die Stadtverwaltung nun unbegründet gegen […]
Tempo 30
lähmt die Stadt Weiterlesen ...
Zu einem Politischen Abend „Wir müssen reden!“ lädt der Ev.-Luth. Kirchenbezirk Leipzig in den Gemeindesaal von St. Thomas „Matthäi-Haus“ für kommenden Freitag (fast) alle „demokratischen“ Parteien ein.
Hierzu erklärt der Leipziger Stadtrat und religionspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen Jörg Kühne:
„Wiederholt werden von Vertretern der Evangelischen Kirche Leipzigs und ganz besonders den beiden Pfarrern der Kirchgemeinde […]
Kühne: AfD-Vertreter werden ausgegrenzt! Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mindestens drei Leipziger
Kriminalitätsschwerpunkte pilothaft für ein Jahr zu Alkoholverbotszonen zu erklären. Auf
Grundlage des § 9a Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs 1, § 14 sowie § 17 Abs. 1 des Polizeigesetzes
des Freistaates Sachsen (SächsPolG) werden entsprechende Ergänzungen der
Polizeiverordnung der Stadt Leipzig bzw. drei einzeln zu beschließende
Polizeiverordnungen zu […]
Pilotprojekt Alkoholverbotszonen Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Spektrum von Blühpflanzen auf städtischen
Grünflächen zu erweitern und somit den Zeitraum für das Angebot an Nektar für Insekten
zu verlängern. Dazu sind folgende Maßnahmen zu ergreifen:
a. Auf bestehenden Blüh- und Langgraswiesen sind mehrjährige heimische
Zwiebelpflanzen (z. B. Krokusse, Narzissen, Schneeglöckchen) einzubringen.
b. Bestandsflächen mit Strauchgehölzen sind durch Randbepflanzungen mit
einheimischen […]
Blütezeiten auf städtischen Grünflächen verlängern Weiterlesen ...
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