Siegbert Droese

Autorenname: Siegbert Droese

Siegbert Droese

Droese: Mietpreisbremse ist der falsche Weg für Leipzig

Wie die LVZ vom heutigen Tag berichtet will die SƤchsische Staatsregierung für Leipzig und Dresden eine Mietpreisbremse einführen. Begründet wird dies mit einem ā€žangespannten Wohnungsmarktā€œ in beiden StƤdten.

Dazu äußert sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, Siegbert Droese, wie folgt:

ā€žDie Folgen von 40 Jahren Mietpreisbremse konnte man am Ende der DDR […]

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Brennpunkt Wirtschaftspolitik

Auf Initiative von Stadtverwaltung und Stadtrat fand am 10. MƤrz eine ā€žWirtschaftspolitische Stundeā€œ statt – zum wissenschaftlichen Hintergrund passend an der Leipziger UniversitƤt. Gegenstand waren VortrƤge und Diskussionen darüber, wie Balance und Dynamik von Wissenschaft, Technik, Wirtschaft und Gesellschaft auf hohem Niveau gesichert werden kƶnnen. Und dies befƶrdert durch die aktuelle Einsicht, dass mit […]

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Droese: Leipziger Stadtspitze fƶrdert Schlepperbanden

Die heutige LVZ berichtet, dass die Stadt Leipzig eine ideelle Patenschaft für das Schlepperboot ā€žRise Aboveā€œ der Organisation ā€žMission Lifelineā€œ übernommen habe. Die Stadt Leipzig wolle sich weiterhin für die Entkriminalisierung der ā€žzivile Seenotrettungā€œ genannten Schlepperei illegaler Migranten einsetzen.

Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Fraktionsvorsitzende Siegbert Droese wie folgt:

ā€žIn Zeiten akuter Kriegsgefahr mit […]

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Ausblick auf das Jahr 2022

Auch im neuen Jahr wird die AfD-Fraktion engagiert für die Interessen der Leipziger Bürger streiten! Dabei sind unsere Grundprämissen der gesunde Menschenverstand
und bürgerliche Vernunft. Das Thema Bauen und Verkehr bleibt ein Schwerpunkt unserer
politischen Arbeit. Die Schaffung von Wohnraum ist zu beschleunigen. UnabhƤngig vom
Verkehrsmittel wollen wir die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt berücksichtigt sehen. Die prekƤre […]

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Droese: Stiftung Friedliche Revolution bedient sich DDR-Rhetorik!

Am vergangenen Freitag verƶffentlichte die ā€žStiftung Friedliche Revolutionā€œ eine ErklƤrung und nahm darin Bezug auf ā€žnamhafte Vertreterinnen und Vertreter der Leipziger Zivilgesellschaftā€œ, die u.a. die angeblich ā€žprovozierenden und meist lauthals aggressiven SpaziergƤngerā€œ, welche zunehmend gegen die aktuelle Corona-Politik protestieren, verurteilten.

Dazu äußert sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion Leipzig, Siegbert Droese, wie folgt:

Ā ā€žDie derzeit einzige Mƶglichkeit, […]

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Droese: Industrie- und Handelskammern – Erfüllungsgehilfen des Regierungsversagens?ļæ¼

Angesichts der dramatischen Auswirkungen der aktuellen Corona-Politik der sächsischen Staatsregierung wundert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion, Siegbert Droese, über die offensichtliche Passivität der IHK Leipzig. Er nimmt dazu wie folgt Stellung:

ā€žDie IHK sollte stets Sachwalter der Interessen ihrer Zwangsmitglieder sein, nicht aber die Orchestermusik zum kolossalen Regierungsversagen spendieren.

Bei aller KomplexitƤt der Corona-Situation: […]

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WƤhlerwille wird ignoriert!

Laut einer Verlautbarung am Rande der letzten Ratsversammlung will OBM Jung in der nƤchsten Stadtratssitzung am 28. Mai einen ā€žGrundsatzbeschlussā€œ zu einer neuen Verwaltungsstruktur fassen lassen. Demnach soll es in Leipzig ab dem I. Quartal 2021 statt bisher sieben Dezernate dann acht Dezernate geben. Im Rahmen dieses Vorhabens ist geplant, dass das Dezernat V […]

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VII-F-01048 Einhaltung gesetzlicher Vorgaben durch gemeinnützige Körperschaften im Kulturbereich

Viele gemeinnützige Kƶrperschaften im Kulturbereich werden durch stƤdtische Fƶrdermittel und Zuwendungen finanziert. Eine zusƤtzliche Subventionierung von bis zu 75 Prozent durch beispielsweise den Erlass von Mieten und weiteren Kostenpunkten bei Nutzung der RƤumlichkeiten der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig würde eine unzulƤssige Doppelsubventionierung dieser Kƶrperschaften bedeuten. 

Die Gemeinnützigkeit der Kƶrperschaften ist in diesem Zusammenhang […]

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