2015

2015

VI-F-01809-AW-001 Konditionen der Vermietung von Grundstücksflächen für Wagenplatz auf Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42

Sachverhalt: 
 

Beantwortung der Fragen: 

1. Welche Mietdauer ist vorgesehen?

Die Mietdauer betrƤgt 10 Jahre und beginnt am 01.09.2015. Im Anschluss daran verlƤngert sich der Vertrag um jeweils 2 Jahre, sofern keine Kündigung erfolgt.

2. Zu welchen Kosten und weiteren Konditionen beabsichtigt die Stadt an den Verein zu vermieten?

Betriebs- und Nebenkosten trƤgt der Verein. […]

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Aktuelle Situation der Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt Leipzig (Ratsversammlung: 16.09.2015)

Sachverhalt: 
 

Der Stadtrat erfƤhrt z.Z. die künftigen Standorte für Asylheime auf dem Stadtgebiet Leipzigs größtenteils aus den Medien, anstatt durch frühzeitige Information der Verwaltung in den Fachausschüssen. Dadurch ist eine rechtzeitige und qualifizierte Bewertung durch die StadtrƤte nicht mƶglich. 
 

Wir fragen an:

Welche geplanten Unterkünfte befinden sich in stƤdtischem Eigentum?Werden bauliche, technische und soziale Standards […]

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Konditionen der Vermietung von Grundstücksflächen für Wagenplatz auf Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42 (Ratsversammlung: 16.09.2015)

Sachverhalt: 
 

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit dem Verein Jetze WagenplƤtze e.V. einen Mietvertrag über  GrundstücksflƤchen der Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42, zur Nutzung als ā€žWagenplatzā€œ abzuschließen. 
 

Wir fragen an:  

1. Welche Mietdauer ist vorgesehen?

2. Zu welchen Kosten und weiteren Konditionen beabsichtigt die Stadt an den Verein zu vermieten?

3. Entstehen der Stadt Leipzig […]

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VI-DS-00971-ƄA-002 Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00971; Evaluation der Live-Stream-Ɯbertragung der Ratsversammlung

Beschluss:

Die Vorlage wird wie folgt ergƤnzt:

Seitens des Anbieters wird gewƤhrleistet, dass die Übertragung der Ratsversammlungen, auch in der gespeicherten Version, auf allen internetfƤhigen GerƤten – unabhƤngig vom Betriebssystem – empfangbar ist.Für die Popularisierung der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlungen werden alle bestehenden Werbemƶglichkeiten seitens der Stadtverwaltung genutzt.

Sachverhalt: 

Die Live-Stream-Übertragung der monatlichen Ratsversammlungen wird gegenwƤrtig […]

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VI-F-01812 Aktuelle Situation der Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt Leipzig

Sachverhalt: 
 

Der Stadtrat erfƤhrt z.Z. die künftigen Standorte für Asylheime auf dem Stadtgebiet Leipzigs größtenteils aus den Medien, anstatt durch frühzeitige Information der Verwaltung in den Fachausschüssen. Dadurch ist eine rechtzeitige und qualifizierte Bewertung durch die StadtrƤte nicht mƶglich. 

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VI-F-01809 Konditionen der Vermietung von Grundstücksflächen für Wagenplatz auf Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42

Sachverhalt: 
 

Die Stadt Leipzig beabsichtigt mit dem Verein Jetze WagenplƤtze e.V. einen Mietvertrag über  GrundstücksflƤchen der Gemarkung Lindenau, Saalfelder Straße 42, zur Nutzung als ā€žWagenplatzā€œ abzuschließen. 

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VI-F-01585 Innerstädtisches Straßenbaustellen-Management bezüglich Koordinierung und Straffung von Bauabläufen

Sachverhalt: 

Aufgrund anhaltender Bürgerkritik bezüglich mangelnder zeitlicher und örtlicher Koordinierung von Straßenbaumaßnahmen im Stadtgebiet Leipzigs, zuweilen schleppender Bauabläufe in Verantwortung der Baufirmen und damit eventuell oftmals unnötiger Straßensperrungen und Umleitungen als Folge, ist ein effektives, innerstädtisches Straßenbaustellen-Management seitens der Stadtverwaltung erforderlich.

Andernfalls ergeben sich nicht zu rechtfertigende Baukosten, vom Umfang her unnƶtige Verkehrsbehinderungen und erhƶhte […]

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VI-F-01280 StƤdtebauliche Neufassung des Entwicklungsgebietes Wilhelm-Leuschner-Platz Ost – überdehnte, große PlatzflƤche

Sachverhalt: 
 

Die überdehnte, große PlatzflƤche ist ein Überbleibsel aus dem Wettbewerb zum Einheits- und Freiheitsdenkmal, indem diese FlƤche für das Denkmal vorzuhalten war. Zwischenzeitlich haben sich die Rahmenbedingungen jedoch geƤndert und die DenkmalflƤche wird nicht mehr benƶtigt. Auf dem benannten GelƤnde befinden sich zahlreiche stƤdtische Baugrundstücke, welche die Stadt vorteilhaft verƤußern kƶnnte. Durch Nichtverkauf […]

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VI-F-01281 StƤdtebauliche Neufassung des Entwicklungsgebietes Wilhelm-Leuschner-Platz Ost – künftige Markthallenbebauung

Sachverhalt: 

Der potentielle Investor für die Markthalle hatte ursprünglich die Absicht, auf die noch vorhandenen KellerwƤnde der alten Markthalle zu gründen. Im B-Plan der Stadtverwaltung wird jedoch die Baukante an der Markthallenstraße um 5 Meter hinter die bestehende Grundstücksgrenze zurück genommen und der Nordteil des Grundstückes ganz abgeschnitten. Eine Wiederverwendung der noch vorhandenen Keller der […]

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Ƅnderungsantrag 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion

Sachverhalt:

Gemäß der Empfehlung des SƤchsischen Staatsministeriums des Innern zum Brandschutzbedarfsplan AZ: 37-00500.60/60 vom 7.November 2005 (verƶffentlicht in: SƤchsisches Amtsblatt Nr. 48 vom 01.12.2005) fehlt der o.a. weitere erforderliche Inhalt im Beschlussvorschlag der Verwaltung und ist demzufolge zu ergƤnzen.

Zudem sind mittelfristig die Anforderungen einer ā€žwachsenden Stadt Leipzigā€œ zum stƤdtischen Brandschutz dringend zu berücksichtigen.

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