2020

2020

VII-A-00764 Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig wird beauftragt, bis Anfang III. Quartal 2020 schon bestehende geeignete Räumlichkeiten für einen neuen Jugend- und Freizeittreff in Liebertwolkwitz zu finden, und diese für genannten Zweck bereitzustellen.

Falls kein bestehendes Objekt für einen Jugendclub zur Verfügung steht, sucht die Stadt nach einem geeigneten Grundstück und prüft die Möglichkeiten des Erwerbes und eines […]

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VII-F-00587 Landeplätze für Rettungs- und Polizeihubschrauber im Stadtgebiet

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Der Einsatz von Rettungs- und Polizeihubschraubern ist zur Sicherung einer schnellen medizinischen Hilfe unabdingbar. Um den optimalen Wirkungsgrad/Einsatz von Rettungshubschraubern zu erzielen, ist die Bereitstellung von ausreichend Landeplätzen in Wohngebietsnähe erforderlich. In einigen Regionen Leipzigs wird das Landen von Hubschraubern durch Urbanisierungsfolgen zunehmend schwerer.

Deshalb fragen wir:

Werden gezielt Flächen für Hubschrauberlandungen freigehalten?Wieviel Landeplätze […]

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VII-A-00702 Parkraumbewirtschaftung im Leipziger Zentrum-Nordwest

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

1.Die im vergangenen Jahr beschlossene  Parkraumbewirtschaftung für das Waldstraßenviertel in Leipzig, Zentrum-Nordwest wird ausgesetzt. 

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat ein dauerhaft tragfähiges Parkraumkonzept zum Anwohnerparken bis zum Ende des IV. Quartals 2020  vorzulegen. 
 

Begründung:

Bei der Einführung eines Bewohnerparkkonzeptes im Waldstraßenviertel und anderen Wohnvierteln unserer Stadt gilt künftig der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ mit einem Höchstmaß an Transparenz und Beteiligung der betroffenen […]

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VII-F-00706 Blutroter Sowjetstern – ein unverzichtbares Symbol des neuen Stadtarchives?

Anfragen / Von /

Die AfD-Fraktion würdigt die Tatsache und die dazu erforderliche logistische Leistung, dass das Leipziger Stadtarchiv inzwischen in die sanierte Halle 12 der Alten Messe umziehen konnte – dem vormaligen sowjetischen Messe-Pavillon. Der Umzug erfolgte bekanntlich zu zwei wichtigen Jubiläen für die Geschichte der deutschen bürgerlichen Demokratie, nämlich „100 Jahre Weimarer Republik und Weimarer Verfassung“ sowie […]

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VII-F-00732 Mögliche gesundheitliche Risiken des gegenwärtigen flächendeckenden Ausbaus eines 5G-Mobilfunknetzes seitens der Telekom im Stadtgebiet von Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Aufgrund von Bürgerhinweisen zu möglichen gesundheitlichen Folgen elektromagnetischer Strahlung durch die derzeitige Installation und Inbetriebnahme von 5G-Antennen im Stadtgebiet steht aus Sicht der AfD-Fraktion die Frage nach öffentlicher Aufklärung zu eventuellen gesundheitlichen Risiken an. Diese sollte vorsorglich seitens der Telekom erfolgen und sinnvollerweise durch eine öffentliche Stellungnahme der Stadtverwaltung bestätigt werden.

Wir fragen an:

1. Haben Sie […]

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