AfD-Fraktion Leipzig

Autorenname: AfD-Fraktion Leipzig

AfD-Fraktion Leipzig

Offener Brief unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller

Pressemitteilungen / Von /

Sehr geehrter Herr Hörning,
sehr geehrte Teilnehmer und Organisatoren des 
„Jahr der Demokratie“,

nach reiflichen Überlegungen werde ich nicht an der Abschlussveranstaltung teilnehmen. Es scheint, wie viele Veranstaltungen zum Thema Demokratie im letzten Jahr, wieder nur die Beteiligten zu interessieren, wie das Jahr oder besser gesagt die Projekte gelaufen sind.
Unsere Fraktion hatte sich mit ihren Mitteln […]

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VI-A-06946 Rechtskonforme Aufstellung von Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide im Leipziger Stadtgebiet

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen dafür ein, dass der Aufstellungsort der Messstation bzw. die Luftprobe-Entnahmestelle am Standort „Am Halleschen Tor“ den Vorgaben der EU angepasst wird.

2. Die Stadtverwaltung unterstützt auf Grundlage ihrer fachbezogenen Empfehlungen den Freistaat bei der Standortfestlegung der o.a. Luftmessstation (Probeentnahme-Stelle bzw. kompletter Messstations-Standort).

3. Weiterhin sind die anderen Leipziger […]

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VI-F-06901 Irreführende Hinweisschilder im Straßenraum

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Im Straßenbild Leipzigs findet man noch Hinweise auf den ehemals in Leipzig agierenden Versandhandel „Quelle“.

Dieser ist schon seit geraumer Zeit nicht mehr in Leipzig tätig, weshalb diese Beschilderung zu Irritationen führt. So werden z.B. auf öffentlichen Straßen noch die „Quelle Tore“ ausgewiesen.

Deshalb fragen wir:

1.In wessen Verantwortung liegt die Beschilderung?

2.Kann […]

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VI-F-06908 Mögliche finanzielle Unterstützung der Initiative „Aufruf 2019“

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Seit Ende letzten Jahres agiert die Initiative „Aufruf 2019“ als ein neuer politischer Akteur in Leipzig.

Die AfD-Fraktion geht davon aus, dass mit der Gründung dieser Initiative aktiv das Vorfeld der Stadtratswahlen am 26. Mai diesen Jahres beeinflusst werden soll.

Deshalb fragen wir:

Hat die Initiative direkt oder indirekt finanzielle Unterstützung von der Stadt […]

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Standorte von Messstationen überdenken

Pressemitteilungen / Von /

„Leipzig hat 2018 als einzige sächsische Stadt den Stickoxid-Grenzwert überschritten“ teilte die Leipziger Volkszeitung in ihrer Online-Ausgabe vom 31.01.2019 mit. Und weiter heißt es: „Die Deutsche Umwelthilfe nimmt die Stadt ins Visier und pocht auf Einhaltung der Werte“.

Dazu nimmt der umweltpolitische Sprecher der Leipziger AfD-Stadtratsfraktion, Christian Kriegel, wie folgt Stellung:

„Zum Einen sollten […]

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Enthaltung beim Doppelhaushalt 2019/2020

Pressemitteilungen / Von /

Die AfD-Stadtratsfraktion enthielt sich heute beim Beschluss des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig.

Von jeder Fraktion wurden Haushaltsanträge übernommen, einzig die Anträge unserer Partei wurden allesamt abgelehnt.

Wir wünschen der Stadtverwaltung dennoch bestes Gelingen bei der Umsetzung. Das ein oder andere Vorhaben könnte aber gern unter dem Sammelbegriff Investitionsrückstau zusammengefasst werden, uns würde es freuen. […]

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VI-DS-06763-ÄA-03 Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren „Kiessandtagebau Rückmarsdorf“

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig erweitert den Punkt Wiedernutzbarmachung/

Rekultivierung (S. 13) um den Punkt Bürgerbeteiligung, der folgende Punkte umfasst:

1.Die Bürgerbeteiligung sollte das Amt für Umwelt und Ordnung der Stadt Leipzig organisieren sowie den Ortschaftsrat Rückmarsdorf, die Umweltverbände und die betroffenen Anwohner einbinden.

2.Das Wirtschaftsunternehmen wird rechtzeitig eingebunden, um über den Sachstand und die Ergebnisse informiert zu sein, die es umzusetzen soll.

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Richtigstellung zum heutigen LVZ-Beitrag von Mark Daniel

Pressemitteilungen / Von /

Offensichtlich scheint verstehendes lesen nicht zu den Tugenden eines Kulturredakteurs zu gehören.
Oder ist es die verdrehende Kreativität, die hier zugeschlagen hat?

Ich schrieb nicht von „Gewaltandrohungen und extremistische Verfolgungen, die im Stadtrat meist seine Partei träfen“. Doch lesen Sie selbst, ich lege meinen Originaltext bei, den ich Mark Daniel zukommen ließ.

Obige Äußerungen kommen […]

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Christen der AfD Mitteldeutschlands zur erneuten Kritik des EKD- Ratsvorsitzender Bedford-Strohm an der AfD

Pressemitteilungen / Von /

Der Regionalverband Mitteldeutschland der Christen in der AfD (ChrAfD) ist ratlos über das immer wiederkehrende übereinander Reden und die Pauschalkritik am Führungspersonal durch die Kirchenoberen der großen Amtskirchen in Deutschland.

Mehrmals schon sendeten die Christen in der AfD über Medien (leider oft unveröffentlicht!) 
Gesprächsangebote an die aktuellen Kirchenoberen Bischof Bedfort-Strohm (ev.) oder auch Kardinal Marx […]

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ARD droht mit Verfassungsklage!

Pressemitteilungen / Von /

Sollten die Bundesländer nicht zustimmen wird mit Klage gedroht! Könnte dies der Volksmund als Erpressung deuten?

Es ist eine Frechheit was der Öffentliche Rundfunk hier abliefert! Erstens hat der Bürger schon genug GEZahlt, zweitens muss man mit dem Geld klar kommen was einem zur Verfügung steht. Mehrbedarfe kann man zwar anmelden, sollte diesen aber […]

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