AfD-Fraktion Leipzig

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VI-F-05690 Strategie und Erfolge des Kommunalen Präventionsrates (KPR) zum Linksextremismus in Leipzig

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Leipzig hat ein Problem mit linksextremistischer Gewalt gegen politisch missliebige Personen, Kirchen, Banken und letztens sogar gegen die Deutsche Post. 

Nach langer gründlicher Analyse der Ursachen durch Forschungsauftrag, siehe Beschluss vom 22.06.2016 – CDU-Antrag VI-A-01916 in der Fassung des Verwaltungsstandpunktes, ist es nun erforderlich, die Ergebnisse bezüglich des Linksextremismus zu erfahren.

Wir fragen an:

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VI-F-05675 Eine nachhaltige Perspektive für den ehemaligen Mockauer Friedhof

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Bei einer Vielzahl von Bürgergesprächen in Mockau wird regelmäßig das Thema „Mockauer Friedhof“ angesprochen. Der Friedhof wurde 1880 eröffnet. Die letzte bekannte Beisetzung erfolgte im Jahr 1967. Der Friedhof wurde 1989 geschlossen.

Das Gelände des vormaligen Friedhofes an der Samuel-Lampel-Straße liegt derzeit ungenutzt brach und verwildert. Mit der Neugestaltung der Straßenbahnlinie über die […]

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VI-F-05597 Zusammenarbeit der Stadt Leipzig mit dem Frauenhofer-Institut Dresden hinsichtlich eines drohenden Dieselfahrverbotes

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Das Frauenhofer-Institut für Verkehrs- und Infrastruktur in Dresden beschäftigt sich wissenschaftlich mit der Verkehrsinfrastruktur und den einhergehenden Problemen, u.a. beschäftigt sich Prof. Matthias Klinger an diesem Institut auch mit der Verkehrsökologie. Der Stadt Leipzig droht derzeit unter Umständen ein Rechtsverfahren mit der Folge eines Dieselfahrverbotes für Kfz, den Privat- und Wirtschaftsverkehr betreffend.

Wir fragen […]

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VI-F-05596 Kostenloser Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV)

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Aktuell wird die kostenfreie Nutzung des ÖPNV diskutiert. Mit dieser Maßnahme will die Bundes- regierung u.a. Geldstrafen seitens der EU in Sachen Schadstoffbelastungs-Überschreitungen verhindern und allgemein die Luftqualität verbessern. Laut Deutschen Städte- und Gemeindebund belaufen sich die Kosten – bezogen auf diese Maßnahme – auf ca. 13 Mrd. Euro pro Jahr, eine Gegenfinanzierung […]

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VI-F-05443 Aktueller Arbeitsstand zu mittel- und längerfristigen Vorstellungen der Stadtverwaltung zur Nachnutzung von Leipziger Industriebrachen

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Gemäß AfD-Anfrage Nr. VI-F-00918  an die Ratsversammlung vom 15.01.2015 zu o.a.  Thematik wurde seitens der Verwaltung in der Beantwortung ausgeführt, dass im Umgang mit konkreten Brachflächen eine „weitergehende Strategie“ erarbeitet wird. Diese ist im Querschnittsthema Pkt. 3.6 „Brachflächenrevitalisierung“ Bestandteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Gleichzeitig sei eine AG Flächenmanagement aktiv, welche Abstimmungen zu Nutzungsoptionen durchführt und auf […]

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Pressemeldung bezüglich Kita- und Hortbeiträge

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Nachdem erst im letzten Jahr die Kita- und Hortbeiträge – wenn auch geringfügig – erhöht wurden, steht nun die nächste Erhöhung zum 1. April 2018 zur Debatte. Die AfD-Fraktion freut sich über die bisherigen Bekundungen der anderen Stadtratsfraktionen, diesmal sich einer weiteren Erhöhung der Kita- und Hortbeiträge zu verweigern. Immerhin hat man bei der […]

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Wir nehmen die Verwaltung beim Wort

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Redebeitrag bezüglich der Nutzung nicht genutzter Kapazitäten bei Asylunterkünften für Obdachlose

Der Verwaltungsstandpunkt beschreibt das Verwaltungshandeln, was unserem Ansinnen entspricht. Es findet ein tagtägliches Monitoring statt und ein entsprechendes Handeln bei Bedarf.
Aus diesem Grund haben wir unseren Antrag zurückgezogen, da die Verwaltung bereits nach unserem Ansinnen handelt.

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Sehr geehrter Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Damen und […]

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VI-F-05328 Zielrichtungen und Arbeitsergebnisse des Kommunalen Präventionsrates Leipzig (KPR) in Sachen Extremismus und politisch motivierter Gewalt

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Der Kommunale Präventionsrat Leipzig (KPR) wurde 1994 von der Stadtverwaltung und der Polizeidirektion gegründet. Dabei handelt es sich um ein Netzwerk für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der kommunalen Kriminalprävention. Die Ziele, Aufgaben und Strukturen regelt eine Geschäftsordnung. Derzeit gibt es folgende fünf Arbeitsgruppen:

Fußball und Sicherheit

Extremismusprävention

Sicherheit in Kleingärten

Graffiti

Innenstadt

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VI-F-05332 Aktueller Arbeitsstand des „Gebäudesicherungsprogramms“ der Stadt Leipzig

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Gemäß der Ratsversammlung vom 15.6.2005 wurde die Vorlage Nr. IV / 733 „Sicherungsprogramm für Wohn- und Geschäftshäuser“ mit 3 Prioritätenlistenbeschlossen.

Im Nachgang wurde gemäß Ratsversammlung vom 17.11.2005 außerdem die Vorlage Nr. IV / 1230 „Gebäudesicherungsprogramm; hier: Festlegungen zum weiteren Verfahren bezgl. des Erhaltes von gefährdeten Gebäuden mit städtebaulich herausragender Bedeutung bzw. Gebäuden mit hohem Denkmalwert in […]

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Aktueller Beitrag unserer AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt

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Industriearbeit bleibt wertvoll!

Aus Sicht der AfD-Fraktion ist eine Nachlese zur „wirtschaftspolitischen Stunde“ in der November-Ratsversammlung des vergangenen Jahres erforderlich.
Worum ging es? 
Im Eröffnungsvortrag – immerhin seitens des
Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsförderung
Halle – wurde die fragwürdige These formuliert, dass Industrieproduktion in Deutschland der Vergangenheit angehören würde. Aussage:
Eine Zukunft von Industriearbeitsplätzen wäre laut aktuellen Statistiken nicht […]

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