AfD-Fraktion Leipzig

Autorenname: AfD-Fraktion Leipzig

AfD-Fraktion Leipzig

Pilotprojekt Alkoholverbotszonen

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mindestens drei Leipziger
Kriminalitätsschwerpunkte pilothaft für ein Jahr zu Alkoholverbotszonen zu erklären. Auf
Grundlage des § 9a Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs 1, § 14 sowie § 17 Abs. 1 des Polizeigesetzes
des Freistaates Sachsen (SächsPolG) werden entsprechende Ergänzungen der
Polizeiverordnung der Stadt Leipzig bzw. drei einzeln zu beschließende
Polizeiverordnungen zu […]

Pilotprojekt Alkoholverbotszonen Weiterlesen ...

Blütezeiten auf städtischen Grünflächen verlängern

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Spektrum von Blühpflanzen auf städtischen
Grünflächen zu erweitern und somit den Zeitraum für das Angebot an Nektar für Insekten
zu verlängern. Dazu sind folgende Maßnahmen zu ergreifen:

a. Auf bestehenden Blüh- und Langgraswiesen sind mehrjährige heimische
Zwiebelpflanzen (z. B. Krokusse, Narzissen, Schneeglöckchen) einzubringen.

b. Bestandsflächen mit Strauchgehölzen sind durch Randbepflanzungen mit
einheimischen […]

Blütezeiten auf städtischen Grünflächen verlängern Weiterlesen ...

Autobrand Feuerbachstraße 09.12.2022

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Am Vormittag des 09.12.2022 wurde ein vor dem Gebäude Feuerbachstraße 3 parkender
PKW angezündet. Anwohner riefen unverzüglich die Feuerwehr. Diese rückte zum für den
Kraftwagenverkehr gesperrten Liviaplatz an, konnte jedoch mit den Löschfahrzeugen nicht in
die Feuerbachstraße gelangen. Deshalb mussten Schläuche vom Liviaplatz bis zu den
Parkplätzen vor dem Gebäude Feuerbachstraße 3 ausgerollt werden. Durch die Zeitverzöge-
rung hat […]

Autobrand Feuerbachstraße 09.12.2022 Weiterlesen ...

Ergebnisvorstellung Pilotprojekt „Parken in engen Siedlungsstraßen“

Anfragen / Von /

Sachverhalt
In Leipzig besteht nach wie vor die Schwierigkeit, Kraftfahrzeuge im öffentlichen Raum
abzustellen und gleichzeitig eine reibungslose Passierbarkeit der engen Anliegerstraßen für
Kranken-, Rettungs-, Feuerwehr- und Müllfahrzeuge zu gewährleisten.

Die Stadt Leipzig startete deshalb im Frühjahr 2021 ein Pilotprojekt. Auf sieben besonders
engen Straßen in Reudnitz, Plagwitz und Gohlis wurden feste Parkplätze markiert. Nur dort
sollen die Autos […]

Ergebnisvorstellung Pilotprojekt „Parken in engen Siedlungsstraßen“ Weiterlesen ...

Aktueller Sachstand zu großflächigen illegalen Graffiti

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Mit den beiden Anfragen VII-F-06333 und VII-F-06694 hatte die AfD-Fraktion bereits seit
Oktober 2021 nach dem Stand bezüglich des illegalen Graffitos am Gebäude Merseburger
Straße 94 in Leipzig-Altlindenau gefragt.

Hierzu fragen wir erneut an:
1. Mit Stand Januar 2022 hatte die untere Denkmalschutzbehörde aus
„arbeitsorganisatorischen Gründen“ keine Maßnahmen zur Beseitigung des illegalen
Graffitos ergriffen. Der Bürgermeister und Beigeordnete für […]

Aktueller Sachstand zu großflächigen illegalen Graffiti Weiterlesen ...

Nachnutzungsperspektiven des Kita-Gebäudes „Althener Anger 18“
frühzeitig klären

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
1. Die Stadt Leipzig organisiert im Jahr 2023 einen Bürgerdialog im Ortsteil Althen, um
mögliche Nachnutzungsoptionen für die freiwerdende DRK-Kindertagesstätte
„Sonnenschein“ (Althener Anger 18) mit der Althener Bürgerschaft auszuloten.

2. Gemeinsam mit zukünftigen Nutzern und dem Ortschaftsrat Engelsdorf entwickelt die
Leipziger Stadtverwaltung ein schlüssiges Nutzungskonzept für das Objekt „Althener
Anger 18“.

3. Auf Grundlage des Nutzungskonzeptes wird seitens […]

Nachnutzungsperspektiven des Kita-Gebäudes „Althener Anger 18“
frühzeitig klären Weiterlesen ...

Öffnung des Liviaplatzes für den Kfz-Verkehr

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Liviaplatz für die Dauer der Baumaßnahmen an
der Waldstraße vollständig für den Kfz-Verkehr zu öffnen.

Sachverhalt
Voraussichtlich bis Frühjahr 2024 ist die Waldstraße wegen Bauarbeiten an der
Waldstraßenbrücke und Gleisbauarbeiten gesperrt – auch für Überfahrten südlich der
Wettiner Straße. Weiterhin ist seit einigen Monaten der Liviaplatz für den Kraftwagenverkehr
aus Richtung Feuerbachstraße und Liviastraße […]

Öffnung des Liviaplatzes für den Kfz-Verkehr Weiterlesen ...

Aufnahmestopp für Leipzig! Auswirkungen der Asylpolitik begrenzen
und besser steuern!

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig wird beauftragt, sich mit der
Landesdirektion Sachsen (Obere Unterbringungsbehörde) über einen temporären
Aufnahmestopp von Asylbewerbern in Leipzig zu verständigen.

2. Die Ratsversammlung beschließt, dass kommunale Sport- und Turnhallen nicht zur
Unterbringung von Asylsuchenden genutzt werden.

3. Die Entscheidung für oder gegen die Beschaffung, Einrichtung und Betreibung neuer
Unterkünfte zur Unterbringung von Asylbewerbern […]

Aufnahmestopp für Leipzig! Auswirkungen der Asylpolitik begrenzen
und besser steuern! Weiterlesen ...

Sachstand: Bewerbung für eine Internationale Bauausstellung (IBA),
Bundesgartenschau (BUGA) bzw. Internationale Gartenbauausstellung
(IGA)

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Die Leipziger AfD-Stadtratsfraktion beantragte im Spätsommer 2021, dass sich die Stadt
Leipzig mit der Bewerbung für eine Bundesgartenschau in den Jahren 2033 oder 2035 bzw.
für eine Internationale Gartenbauausstellung 2037 auseinandersetzen und ein Konzept, ggf.
unter Einbeziehung angrenzender Kommunen, erarbeiten soll. Weiterhin sollten
Fördermittelprogramme geprüft und umfassende Bürgerbeteiligungsformate erarbeitet
werden. Oberbürgermeister Jung und Stadtverwaltung schienen diesem Vorschlag
gegenüber nicht abgeneigt […]

Sachstand: Bewerbung für eine Internationale Bauausstellung (IBA),
Bundesgartenschau (BUGA) bzw. Internationale Gartenbauausstellung
(IGA) Weiterlesen ...

Sachstand: Erarbeitung einer einheitlichen, nutzerfreundlichen
Richtlinie zur Vergabe von Brauchtumsmitteln in den Ortschaften

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Zum Jahreswechsel 2020/2021 beantragte die Leipziger AfD-Stadtratsfraktion, dass die
Stadtverwaltung eine für alle 14 Ortschaften einheitliche Richtlinie zur Vergabe von
Brauchtumsmitteln erarbeiten soll. Einerseits sollte dadurch eine vereinfachte Beantragung
von finanziellen Mitteln für Vereine, Verbände, Initiativen usw. beim jeweiligen Ortschaftsrat
ermöglicht werden, andererseits sollten die ehrenamtlichen Entscheidungsträger
(Ortschaftsräte) eine rechtssichere, einfach verständliche Handlungsempfehlung an die
Hand bekommen. Innerhalb des Leipziger […]

Sachstand: Erarbeitung einer einheitlichen, nutzerfreundlichen
Richtlinie zur Vergabe von Brauchtumsmitteln in den Ortschaften Weiterlesen ...

Nach oben scrollen

Suchformular

Schnellkontakt

Facebookeinträge werden geladen ...