2020

2020

Ƅnderungsantrag der „Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule“

Sachverhalt:

Durch die Integration der Schulart in den Schulnamen und die ergƤnzende Hinzufügung der SchultrƤgerschaft ist eine eindeutige Zuordnung des Schulnamens zur Schulart in einem Schriftzug gegeben. 

Da diese Praxis bereits für das neue Goethe-Gymnasium der Stadt Leipzig umgesetzt wurde, ist die beantragte Ƅnderung eine Fortsetzung einer schon aktuell erfolgten Namensgebung. 

Durch unseren Ƅnderungsantrag […]

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Vandalismus-SchƤden an KulturdenkmƤlern im stƤdtischen Bereich und auf Friedhƶfen Leipzigs

Sachverhalt:

Immer wieder sind Komplett-Zerstƶrungen, BeschƤdigungen und Verunreinigungen durch Vandalismus an Leipzigs KulturdenkmƤlern zu beklagen. Beispielsweise wurde im Jahr 2016 das Zƶllner-Denkmal im Leipziger Rosental verwüstet, drei Statuen gestohlen und eine Figur vƶllig zerstƶrt. Schaden: Mehrere Zehntausend Euro! Kürzlich wurde das 1914 gestiftete Schiller-Denkmal im Stadtzentrum, welches alle Zeiten bisher unversehrt überdauerte, durch derartige […]

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Vandalismus und illegale Müllablagerungen in Engelsdorf

Im Landschaftspark Engelsdorf ist es nach längerer Zeit wieder zu illegalen Müllablagerungen und Vandalismus gekommen. Unter anderem wurde Strauchverschnitt und Unrat abgelegt, ein Mülleimer abgebrannt und Pflastersteine an einer Sitzgruppe entwendet.

Der Engelsdorfer Ortschaftsrat und Stadtrat für Leipzig-Ost – Marius Beyer – betrachtet diese Entwicklung mit Sorge:

„Auch wenn, aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie, ein […]

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Leipzig summt! kündigt Zusammenarbeit mit Kleingartenverein Flora Stötteritz e.V. auf!

Die Initiative Leipzig summt, welche sich für den Erhalt und Ausbau der Biodiversität von Insekten und deren Lebensräumen in der Region Leipzig einsetzt, hat überraschend die Zusammenarbeit mit dem Kleingartenverein Flora Stötteritz e.V. beendet.

Grund dafür: Der Vorsitzende des Kleingartenvereins – Patrick Reichardt – sitzt für die AfD im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost!

ā€žMir gegenüber gab […]

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Droese: Leipzig hilft – ein Akt gelebter SolidaritƤt!

In der Nacht zum Dienstag trafen die ersten schwer erkrankten Patienten aus der italienischen Krisenregion Bergamo ein, welche mit dem Corona-Virus infiziert sind. Es werden noch zwei weitere Schwerstkranke zur Intensivbehandlung in Leipziger Kliniken erwartet. Insgesamt nimmt Sachsen acht infizierte Corona-Patienten aus Norditalien auf. 

Der Leipziger AfD-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Siegbert Droese Ƥußert sich dazu […]

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ā€žKlimanotstandā€œ statt Coronanotstand?

Der Leipziger Stadtrat stimmte nach lƤngerer kontroverser Debatte im Oktober des vergangenen Jahres für die Ausrufung eines sogenannten ā€žKlimanotstandesā€œ. Vor dem Hintergrund der derzeitigen lebensbedrohlichen Corona-Krise Ƥußert sich der Leipziger AfD-Kreis- und Fraktionschef sowie Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese wie folgt: 

ā€žDass im vergangenen Jahr in Leipzig ein Ā“KlimanotstandĀ“ ausgerufen wurde, zeigt, wie in der Stadtpolitik […]

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VII-F-01048 Einhaltung gesetzlicher Vorgaben durch gemeinnützige Körperschaften im Kulturbereich

Viele gemeinnützige Kƶrperschaften im Kulturbereich werden durch stƤdtische Fƶrdermittel und Zuwendungen finanziert. Eine zusƤtzliche Subventionierung von bis zu 75 Prozent durch beispielsweise den Erlass von Mieten und weiteren Kostenpunkten bei Nutzung der RƤumlichkeiten der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig würde eine unzulƤssige Doppelsubventionierung dieser Kƶrperschaften bedeuten. 

Die Gemeinnützigkeit der Kƶrperschaften ist in diesem Zusammenhang […]

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VII-F-00962 Baustopp beim Hotel Astoria – Imageschaden für die Stadt Leipzig

Das altehrwürdige Hotel Astoria soll nach über 20 Jahren der Stilllegung renoviert und wieder erƶffnet werden. Trotzdem werden immer wieder Baustopps verhƤngt. Dadurch wird nicht nur die in diesem Jahr geplante Erƶffnung in Frage gestellt, es entsteht hier vielmehr auch ein Imageschaden für Leipzig als Messe- und Kulturstadt! 

Deshalb fragen wir den Oberbürgermeister:

1. Welche VersƤumnisse […]

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