AfD-Fraktion Leipzig

Autorenname: AfD-Fraktion Leipzig

AfD-Fraktion Leipzig

VII-A-00616 Austausch mit EU-Partnerstädten bezüglich der EU-Umweltgesetzgebung und der Strategien zur umweltfreundlicheren Verkehrsgestaltung

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Austausch über Erfahrungen mit der EU-Umwelt-Gesetzgebung und bezüglich Strategien zur umweltfreundlicheren Verkehrsgestaltung mit unseren Partnerstädten in Kontakt zu treten.
Ziel ist ein praxisorientiertes Vorgehen bei der Umsetzung der EU-Gesetzgebung und bei der Herangehensweise an die Situationsanalyse, Lösungsfindung und Umsetzung der Schritte zur Verbesserung der Umweltfreundlichkeit des innerstädtischen und regionalen Verkehrs (Individualverkehr und ÖPNV).

VII-A-00616 Austausch mit EU-Partnerstädten bezüglich der EU-Umweltgesetzgebung und der Strategien zur umweltfreundlicheren Verkehrsgestaltung Weiterlesen ...

VII-F-00593 „Revolutionale“ bei Karstadt: Bürger nur mit genehmen Politikern im Gespräch?

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Anlässlich des 30. Jubiläums der Friedlichen Revolution fand ab dem 5. Oktober 2019 das Festival „Revolutionale“ im und am vormaligen Karstadt-Gebäude statt.

Erklärtes Ziel der Veranstalter der „Revolutionale“ war es, dass Leipziger und Politiker ins Gespräch kommen sollten.

Unter anderem wurde ein „Blind-Date-Café“ mit Politikern initiiert, um die Ideen der Friedlichen Revolution aufzugreifen. […]

VII-F-00593 „Revolutionale“ bei Karstadt: Bürger nur mit genehmen Politikern im Gespräch? Weiterlesen ...

VII-F-00565 Städtische Einflussnahme auf die mittelfristige Sanierung und mögliche Umnutzung bzw. Nachnutzung von Bahnhöfen und Wohngebäuden der DB und deren Tochtergesellschaften im Stadtgebiet von Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt

Die AfD-Fraktion hatte bereits zur Ratsversammlung am 19.11.2015 eine Anfrage an die Stadtverwaltung zur Revitalisierung von ungenutzten Bahnhofsgebäuden und leer stehen- den Bahn-Wohnanlagen im Leipziger Stadtgebiet gestellt. Die Antwort der Verwaltung seinerzeit zeigte auf, dass diesbezüglich Kontakte zur DB bestanden, wobei neben Gesprächen zu Bahngebäuden vor allem das städtische Interesse an der Nachnutzung von Brachflächen […]

VII-F-00565 Städtische Einflussnahme auf die mittelfristige Sanierung und mögliche Umnutzung bzw. Nachnutzung von Bahnhöfen und Wohngebäuden der DB und deren Tochtergesellschaften im Stadtgebiet von Leipzig Weiterlesen ...

VII-F-00566 Ergebnisbericht zur Überprüfung der Bestände des Stadtarchivs und ggf. anderer städtischer Einrichtungen hinsichtlich offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Universitätskirche St. Pauli bestatteten etwa 800 Toten und deren Grabbeigaben

Anfragen / Von /

Sachverhalt

Zur Ratsversammlung am 16.05.2018 hatte die AfD-Fraktion einen Antrag zu o.a. Thematik eingebracht, welcher von der Ratsversammlung als Alternativvorschlag der Verwaltung   beschlossen wurde. Danach sollte eine Überprüfung u.a. von Beständen des Stadtarchives bis Ende 2019 erfolgen.

Wir fragen an:

Erfolgte nach dieser Zielstellung bisher eine Überprüfung der Bestände – trotz der Umstände des bereits erfolgten […]

VII-F-00566 Ergebnisbericht zur Überprüfung der Bestände des Stadtarchivs und ggf. anderer städtischer Einrichtungen hinsichtlich offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Universitätskirche St. Pauli bestatteten etwa 800 Toten und deren Grabbeigaben Weiterlesen ...

VII-A-00504 Bekenntnis zum gemeinsamen Handeln des Oberbürgermeisters und des Stadtrates gegen antidemokratische, antipluralistische, anarchistische, linksextreme sowie linksterroristische Entwicklungen in Teilen der Leipziger Stadtgesellschaft

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Leipzig verurteilt, dass sich antidemokratische, antipluralistische, anarchistische und linksextremistische sowie linksterroristische Einstellungen und Handlungen bis hin zu Gewalt in Leipzig immer weiter ausbreiten.

Für die VII. Wahlperiode 2019 – 2024 erklärt der Leipziger Stadtrat, einen besonderen Schwerpunkt seiner Arbeit auf die Stärkung einer demokratischen Alltagskultur zu legen. Wertschätzung und Vertrauen in […]

VII-A-00504 Bekenntnis zum gemeinsamen Handeln des Oberbürgermeisters und des Stadtrates gegen antidemokratische, antipluralistische, anarchistische, linksextreme sowie linksterroristische Entwicklungen in Teilen der Leipziger Stadtgesellschaft Weiterlesen ...

VI-A-07954-ÄA-04 Fahrradfreundliche „Karli“

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

Die Karl-Liebknecht-Straße bleibt in ihrer jetzigen Nutzungsform für den Fuß-, Rad- und PKW-Verkehr sowie den ÖPNV bestehen.

Desweiteren wird bis zum II. Quartal 2020 geprüft, ob die Bernhard-Göring-Straße als Fahrradstraße mit Zusatzzeichen „PKW frei“ ausgewiesen werden kann. Bei positivem Prüfergebnis erfolgt eine Projektumsetzung bis IV.Quartal 2020.

Begründung:

Der Radverkehr […]

VI-A-07954-ÄA-04 Fahrradfreundliche „Karli“ Weiterlesen ...

VI-DS-08001-ÄA-26 Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Der Punkt 6.3.3  „Netzerweiterung und Trassenfreihaltungen“ wird wie folgt ergänzt: 

Prüfung der Verlängerung der Linie 9 ab Connewitzer Kreuz über Wildpark bis zum Forsthaus Raschwitz und langfristige Prüfung der Streckenerweiterung bis zum Cospudener See. 

Sachverhalt:

Zur Wiederinbetriebnahme der Linie 9 bis zum Wildpark ist der Bau einer Straßenbahnwendeschleife erforderlich. Da dieses Vorhaben einen […]

VI-DS-08001-ÄA-26 Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig Weiterlesen ...

Anfrage zum Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus

Anfragen / Von /

Seitens der AfD-Fraktion erfolgten bisher 4 Anfragen an die Verwaltung zu einem neuen Sicherheitskonzept für das Leipziger Neue Rathaus – per Hausmitteilung an das Dezernat VI am 19.08.2016, als Anfragen an den OBM am 21.06.2017, am 12.12.2018 und am 17.04.2019.

Die AfD-Fraktion verkennt nicht, dass die Sachlage dazu komplizierter Natur ist, jedoch ist das mögliche Auftreten von […]

Anfrage zum Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus Weiterlesen ...

Nach oben scrollen

Suchformular

Schnellkontakt

Facebookeinträge werden geladen ...