Sollten die Bundesländer nicht zustimmen wird mit Klage gedroht! Könnte dies der Volksmund als Erpressung deuten?
Es ist eine Frechheit was der Öffentliche Rundfunk hier abliefert! Erstens hat der Bürger schon genug GEZahlt, zweitens muss man mit dem Geld klar kommen was einem zur Verfügung steht. Mehrbedarfe kann man zwar anmelden, sollte diesen aber nicht gefolgt […]
ARD droht mit Verfassungsklage! Weiterlesen ...
Unser Kommentar im letzten Leipziger Amtsblatt diesen Jahres. Unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller ergreift das Wort bezüglich der Thematik `Kraftwerk Lippendorf´
Fernwärme – Alleingang stoppen
Das Kraftwerk Lippendorf kann nach eigenen Aussagen bis 2042 betrieben werden. Es ist umweltfreundlich und effizient. Es produziert Strom und als Nebenprodukt entsteht Fernwärme, welche von den hiesigen Verbrauchern genutzt wird.
Falls die Stadt […]
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadt Leipzig wägt ab, welche Vor- und Nachteile bei einem Umstieg vom Fernwärmebezug aus Lippendorf zu eigener Fernwärmeproduktion entstehen. Es soll eine Preiskalkulation, eine Kostenkalkulation und der Umweltschaden für die Zeit der Doppelbelastung berechnet werden, wenn der Ausstieg 2023 statt 2030 oder später erfolgt.
2. Nach ausführlicher Besprechung dieser Themen in den Fachausschüssen erfolgt eine Abstimmung […]
VI-A-06791 Fernwärmeentwicklung 2022 – 2030 Weiterlesen ...
Sachverhalt:
Gemäß Leipziger Amtsblatt Nr.20 vom 10. November 2018 wurden auf Seite 3 die drei Baugrundstücke Braustraße 22, Wittenberger Straße 55 und Prager Straße 226 zum Erbbaurecht angeboten.
Die schriftlichen Bewerbungen für den Erwerb des Erbbaurechtes dieser städtischen Grundstücke sind der Amtsblatt-Information zufolge an die STATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, Pufendorfstraße 11 in 10249 Berlin zu senden.
Wir fragen an:
1. […]
Aktueller Amtsblattbeitrag der AfD-Stadtratsfraktion:
Pleißemühlgraben – eine Farce!
Mit viel Aufwand wurde eine Online-Befragung seitens der Verwaltung einschließlich mehrerer Bürger-Gesprächsrunden gestartet, um auszuloten, welchen konkreten Verlauf die aktuell geplante Öffnung des Pleißemühlgrabens haben soll.
Das Ergebnis war eindeutig: der historische Verlauf hinter der Hauptfeuerwache wird von einer 64-prozentigen Mehrheit der befragten Leipziger bevorzugt. Nach geraumer Zeit präsentierte die […]
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Unsere „kleinen“ Erfolge im Stadtrat: Grünen-Antrag „Nachhaltigkeitsmanagement“ mit unseren AfD-Stimmen von der Mehrheit der Stadträte soeben abgelehnt!
Rede von Tobias Keller am 12.12.2018 zum Nachhaltigkeitsantrag VI-A-05984 der Grünen
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
Wieder einmal soll viel Geld ausgegeben werden für eine neu zu schaffende Stelle, die jedoch überflüssig ist, wenn die Stadtverwaltung gut organisiert ihre […]
Unsere „kleinen“ Erfolge im Stadtrat: Grünen-Antrag mit AfD-Stimmen abgelehnt! Weiterlesen ...
Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde ein Objekt für die Kultur- und Kreativwirtschaft umgewidmet. Hauptkritikpunkt neben der Finanzierung liegt am Gesamtkonstrukt. Der Mietvertrag läuft 12Jahre – wie es danach weitergeht können wir uns sicherlich alle denken.
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte,
verehrte Gäste,
mit dieser Vorlage wollen wir Schadensbegrenzung erreichen. Zunächst war angedacht in einem ehemaligen […]
Der Kreisverband Leipzig der Alternative für Deutschland (AfD) hat mit der Gründung der Ortsgruppe Mitte/Süd seine Organisationsstruktur komplettiert.
Innerhalb des Kreisverbandes Leipzig gibt es nunmehr vier Ortsgruppen (Nord, Ost, West und Mitte/Süd).
Für den Vorsitz der Ortsgruppe Mitte/Süd wurde der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion, Stadtrat Jörg Kühne, gewählt. Die Schriftführung übernimmt Klaus Grabenhorst und zum Kassenwart der […]
AfD-Kreisverband Leipzig gründet Ortsgruppe Mitte/Süd Weiterlesen ...
Statement bei Mephisto 97.6 – ab 3:31 Min. kommt Stadtrat Holger Hentschel zu Wort.
Wir als AfD-Stadtratsfraktion haben viele Fragezeichen beim Braunkohleausstieg! Die Stadt Leipzig sollte zumindest die gegründete Kohlekommission und deren Ergebnisse abwarten. Alleingänge sind meist teuer, und am Ende zahlt der Bürger!
Solange das Kraftwerk Lippendorf Strom produziert, solange macht eine parallele Verbrennung zur Fernwärme […]
Statement unseres Stadtrats Holger Hentschel zum Thema „Kraftwerk Lippendorf“ Weiterlesen ...
Sachverhalt:
Die Bewertung der Wahlkreiseinteilungen von 2009 und 2014 zeigt eine klare Benachteiligung der Chancen von Bewerbern im Wahlkreis 6 zur Erzielung eines Stadtratsmandates auf und damit die Verhinderung einer angemessenen Interessenvertretung für dieses Stadtgebiet, dem u.a. der eigentlich zu Grünau gehörige Ortsteil, Grünau-Siedlung, bisher nicht zugeordnet wurde. Dies kommt im Ergebnis darin zum Ausdruck, dass […]
Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019 Weiterlesen ...
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