AfD-Fraktion Leipzig

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Wirtschaftspolitische Stunde

Pressemitteilungen / Von /

Wirtschaftspolitische Stunde im Leipziger Ratssaal gerade jetzt:
Folgende Rede hat unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller dazu gehalten (nicht länger als 5min):

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte,
liebe Gäste,

unsere Stadt wächst und mit ihr unsere Wirtschaft. Wie macht sich das bemerkbar? Ansiedlung von Großunternehmen wie BMW, Porsche und DHL sind nicht die einzigen Indikatoren […]

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Lastenfahrräder lösen kein einziges Verkehrsproblem in Leipzig

Pressemitteilungen / Von /

Lastenfahrräder lösen kein einziges Verkehrsproblem in Leipzig

In der kommunalen Politik wird immer wieder das Lastenfahrrad als Problemlösung für den Verkehr angeboten. Gar Handwerksbetriebe sollen von den Vorteilen dieses Verkehrsmittels überzeugt werden.

Die AfD-Stadtratsfraktion sieht das Lastenfahrrad weitaus kritischer. In Einzelfällen können Lastenfahrräder selbstverständlich eine ordentliche Alternative darstellen, mehr als ein Nischenprodukt wird es […]

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CDU muss sich entscheiden

Pressemitteilungen / Von /

+ + + Die CDU-Fraktion in Leipzig muss sich mal entscheiden – konservative Bürgerpolitik oder ausgrenzende Parteipolitik? + + +

Die CDU-Fraktion im Leipziger Rathaus muss sich mal für etwas entscheiden! Was war geschehen?

In der letzten Ratsversammlung am Freitag wurde über ein Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und Johannapark debattiert. Die AfD-Stadtratsfraktion wollte im […]

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VI-F-05012 Verlegung vormaliger Wahllokale im Stadtgebiet von Leipzig anlässlich der Bundestagswahl 2017

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Sachverhalt:

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 und am Wahltag selbst traten nach Kenntnis der AfD-Fraktion bei den Wählern in Leipzig-Mockau zahlreiche Fragen in Bezug auf die Verlegung des vormaligen, allseits bekannten Wahllokales auf. Bisher war dies die Freie Waldorfschule(ehemals 11. Grundschule) in der Berthastraße 15.

Den ansässigen Bürgern wurde damit sinnvollerweise in unmittelbarer Nähe des […]

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VI-F-05016 Maßnahmen der Stadtverwaltung zur Standortsicherung für aktuell gefährdete traditionsreiche Industrieunternehmen Leipzigs

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Sachverhalt:

Presseinformationen zufolge sind derzeit zwei bekannte, traditionsreiche Leipziger Firmen (Siemens-Werk Plagwitz, IMO Leipzig) in ihrer Fortexistenz hochgradig gefährdet. Deren Schließung würde bedeuten: Weiterer Standortverlust für technisch-organisatorisches Know-How, weiterer Verlust von qualifizierten, auch ingenieurtechnischen Arbeitsplätzen, Gefährdung von industriellen Ausbildungsplätzen und gegebenenfalls Verlust auch von Steuereinnahmen.

Wir fragen an:

1.Wie bewertet die Stadtverwaltung die aktuelle, […]

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Freie Fahrt für neue Kitas!

Pressemitteilungen / Von /

Aktueller Amtsblattbeitrag unseres Stadtrates Christian Kriegel

Freie Fahrt für neue Kitas!

In der Oktober-Ratsversammlung begrüßte die AfD-Fraktion die dem Stadtrat vorgelegte Beschlussvorlage zur Errichtung von 
dringend benötigten weiteren 12 Kindertagesstätten. Diese sollen auf 11 ausgewählten, in Kommunalbesitz befindlichen Flächen neu entstehen. In meinem Redebeitrag dazu bewertete ich diesen Baubeschluss als einen Schritt in die richtige […]

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Marxismus mit seinen politisch und wirtschaftlich katastrophalen Folgen

Pressemitteilungen / Von /

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller zum Linkenantrag bezüglich „des Kapitals“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Stadträte und Gäste…

Den Antrag der Fraktion Die Linke, der uns letztlich den Marxismus mit seinen politisch und wirtschaftlich katastrophalen Folgen für große Teile der Menschheit erneut „wärmstens“ nahe bringen will, lehnen wir inhaltlich natürlich entschieden ab. Schon […]

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04384-NF-06-ÄA-03 Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof – Etablierung eines „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Unterbringung eines zentralen Stasiarchives Sachsens in Leipzig wird getrennt von der Stadtteilentwicklung Matthäikirchhof betrachtet.

Dazu bedarf es zweier Vorlagen, eine für das Archiv und eine zur städtebaulichen Entwicklung des Matthäikirchhofes.

Sachverhalt:

1.Die AfD-Fraktion begrüßt das Vorhaben, die Stasiarchive Sachsens in Leipzig zentral zu lagern und zu verwalten.

Der Standort sollte jedoch in einer […]

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VI-DS-04759-ÄA-01 Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal – Erarbeitung eines Verfahrensvorschlags / Vereinbarung mit der Stiftung Friedliche Revolution

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Änderung im Sachverhalt (drittletzter Absatz):

Der Satz –  “Der Vorschlag, ihn mit der Entwicklung des Matthäikirchhof zu verbinden, ist lediglich eine Idee, die im weiteren Verfahren mit betrachtet werden kann.“ –  wird ersatzlos gestrichen. 

Sachverhalt:

Der Matthäikirchhof hat zu keiner Zeit eine Rolle in der Freiheitsbewegung 1989 gespielt. Auch in Bezug auf die […]

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VI-F-04917-AW-01 Standorte der Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide auf dem Gebiet der Stadt Leipzig

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Sachverhalt
 

Frage 1:

Sind aus Sicht der Stadtverwaltung Anzahl und Standorte der 3 Luftmessstationen (2 Stationen in stark belasteten Straßenbereichen, 1 Station für typische städtische Hintergrundbelastung) in Leipzig vom Prinzip her mit anderen Großstädten vergleichbar?

Antwort:

Die Überwachung und Beurteilung der Luftqualität liegt in der Zuständigkeit des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie […]

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