Prämissen der AfD-Stadtratsfraktion zur künftigen Bebauung
Matthaikirchhof
1. Das zu entwickelnde Areal „Matthaikirchhof“ ist, historisch gesehen, die Keimzelle der Stadt Leipzig. D i e s e Tatsache ist aus Sicht der AfD-Fraktion v o r r a n g i g zu würdigen, indem bei künftiger Bebauung weitestgehend die alte städtebauliche Struktur , d.h. Kleinteiligkeit […]
Bebauung Matthaikirchhof Weiterlesen ...
Sind die Luftmessstationen in Leipzig am richtigen Platz?
Die AfD-Stadtratsfraktion tätigte eine Anfrage bezüglich der Luftmessstationen in Leipzig. Sind die Standorte der 3 vorhandenen Luftmesssstationen mit anderen denen in anderen Großstädten vergleichbar? Wie bewertet die Stadtverwaltung die Anzahl der Messstationen mit Blick auf deren Aussagefähigkeit und dessen zu verursachten Kosten.
Für die Überwachung und […]
Leipzig braucht keine Umweltplakete Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig schlägt dem Verein „Roter Stern“ vor, sich mit seinen Fans auseinanderzusetzen, um diskriminierende und/oder gewaltbereite Aktionen in Zukunft zu unterbinden. Bei wiederholten, aktenkundigen Verstößen oder Ablehnung des Vorschlages droht der Verlust der Förderfähigkeit.
Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig ist verpflichtet, sich um Sicherheit und Ordnung aller Bürger zu kümmern. Sie kann […]
P-04519-DS-02-ÄA-01 Einstellung der Fördergelder für den Roten Stern Leipzig Weiterlesen ...
Sachverhalt:
Im Zuge zahlreicher Klagen der Deutschen Umwelthilfe e.V. bezüglich der Schadstoffgrenze ist eine möglichst objektive Vergleichbarkeit der Daten mit ausgewählten vergleichbaren Städten unverzichtbar. Natürlich sind die Messwerte der verschiedenen Städte nicht ohne weiteres übertragbar. Dies bezieht sich z.B. auf deren konkrete Verkehrsbedingungen, die meteorologischen Verhältnisse und die städtebauliche Situation. Daher ist beim direkten […]
Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jungs Ausführungen in der LVZ v. 30.09./01.10.2017 (Lokalteil Seite 18)
Mit großer Empörung hat die AfD-Stadtratsfraktion Leipzig die jüngsten Auslassungen von OBM Burkhard Jung zur Kenntnis genommen. Wir protestieren entschieden dagegen, dass man unsere Partei als rassistisch bezeichnet! Die 4 AfD-Stadträte haben sich in den zurückliegenden knapp 3 […]
Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jung Weiterlesen ...
Bildungspolitische Stunde
Thema: „Migration-Bildung-Integration“
In der heutigen Ratsversammlung wurde das Thema „Migration-Bildung-Integration“ diskutiert. Unsere Stadtratsfraktion wurde dabei von unserem Stadtrat Christian Kriegel vertreten.
(Der Redebeitrag wird später veröffenticht)
Dabei legte unser Stadtrat bei seiner Rede den Finger in die Wunde. Bei der Migrationspolitik gibt es erhebliche Probleme, diese durch eine rosarote Brille zu betrachten bringt die […]
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Beschlussvorschlag:
Es wird ein Beschlusspunkt 4 hinzugefügt:
4.Die Stadt Leipzig erarbeitet Parkordnungen für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark. Diese führen punktiert Verhaltensregeln für die Besucher der Parks auf.
Dafür werden gut sichtbare Schrifttafeln an Ein- und Ausgängen und an neuralgischen Punkten innerhalb der Parks aufgestellt.
Sachverhalt:
Im Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark […]
VI-DS-03419-ÄA-05 Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag:
Neufassung Pkt. 1 des Beschlussvorschlages:
1.Die außertarifliche Vergütung des Ersten Betriebsleiters (Intendanten) des Theaters der Jungen Welt wird mit Wirkung vom 1. Oktober 2017 entsprechend den in der Begründung genannten Eckpunkten mit folgender Änderung angepasst:
Die jährliche Brutto-Grundvergütung wird von 85.000,00 Euro auf 100.000,00 Euro erhöht.
(Die im Sachverhalt benannte Vertragsanpassung, erster Unterpkt., […]
Stadtrat Holger Hentschel bezüglich der Otto-Schill-Str.
Für die AfD-Stadtratsfraktion ist der Sachverhalt sehr ärgerlich. Grundsätzlich finden wir es besser, wenn städtische Verwaltungen in eigene Immobilien untergebracht werden.
Mietvertrag Otto-Schill-Str. Weiterlesen ...
AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln!
Mit Verwunderung nimmt die AfD-Fraktion die jüngsten Äußerungen unseres OBM Burkhard Jung zum Anstieg der Kriminalität seit der Flüchtlingskrise zur Kenntnis. Unsere Stadtratsfraktion verwies seit Beginn der Flüchtlingskrise ständig im Fachausschuss Umwelt und Ordnung sowie in fast jeder Ratsversammlung auf die steigenden Fallzahlen, welche vor […]
AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln! Weiterlesen ...
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